Veranstaltung am 28.12.

Anfang August wurde der Stuttgarter Antifaschist Chris in Untersuchungshaft genommen. Vorgeworfen wird ihm zweifache Körperverletzung im Zusammenhang mit antifaschistischen Aktivitäten im Juni (www.solikreis-stuttgart.tk). Mitte September fand sein Prozess vor dem Amtsgericht statt, wo er zu 11 Monaten Knast verurteilt wurde. Der Angeklagte ging daraufhin in Berufung. Die Untersuchungshaft, die bis Montag, den 19. Dezember andauerte wurde mit angeblich drohender Fluchtgefahr begründet.
Um den Genossen zu unterstützen und die Notwendigkeit des antifaschistischen Engagements zu verdeutlichen, wurde in Stuttgart ein Solibündnis gegründet, welches verschiedenste Aktivitäten organisierte. Auch solidarisierten sich viele verschiedene Kräfte mit ihm und kamen nicht nur aus ganz Baden-Württemberg solidarische GenossInnen zu seinen Prozessen am Amtsgericht.
Ende September diesen Jahres stand Andi, eine Genossin des Revolutionären Aufbau Schweiz und der Kommission für eine Rote Hilfe International in Bellinzona vor Gericht. Vorgeworfen wurden ihr verschiedene militante Aktionen. Der Klassenjustiz ging es nicht um die Aktionen an sich, sondern um den politischen Symbolcharakter: Mit der Anklage sollten andere von politischem Engagement, das den Rahmen dessen, was die bürgerliche Gesetzgebung überschreitet, abgeschreckt werden und zugleich die linke Bewegung in gute friedliche und böse militante Linke gespaltet werden. „Unter dem Aspekt der Generalprävention“ forderte der Bundesanwalt viereinhalb Jahre Knast für sie. Am 8. November verurteilte sie das Bundesstrafgericht in Bellinzona zu 17 Monaten.
Die Liste könnte noch weitergeführt werden, denn immer wieder landen Linke im Knast und sollen andere damit abgeschreckt, Strukturen handlungsunfähig und eine revolutionäre Veränderung als Utopie dargestellt werden. Unsere beste Waffe ist und bleibt im Kampf gegen die Klassenjustiz jedoch die Solidarität was bei den beiden hier genannten Angeklagten deutlich wurde.

In der Veranstaltung berichten GenossInnen der Revolutionären Jugend Zürich über den Prozess in Bellinzona und die Aktivitäten rund um den Prozess die unter dem Motto „den Spießs umdrehen – dem Kapitalismus den Prozess machen! Den Angriff gegen Andi zurückschlagen!“ statt fanden. Ausserdem soll es um die Frage gehen, wie man die Angriffe der Klassenjustiz so zurück schlagen kann, dass wir uns durch die gemachten Erfahrungen stärken und nicht schwächen lassen.

28.12.2011 | 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann Stuttgart